Konfliktfeld Schweineproduktion

Aktuelle Rechtsfälle aus der Schweinehaltung


Die Schweinehaltung ist schon immer mit Konflikten verbunden, die regelmäßig vor Gericht ausgetragen werden.

Der Vortrag gibt einen Überblick über die Rechtsprechung des letzten Jahres im Zusammenhang mit der Schweinehaltung.

Im Bereich des Verwaltungsrechts geht es um die Genehmigung immissionsschutzrechtlicher Anlagen zur Sauenhaltung, die Problematik der Gesundheitsbelastung durch luftgetragene Schadstoffe, die Genehmigung von Ställen in Landschaftsschutzgebieten, den Schutz von Schweinemastbetrieben vor heranrückenden Sportanlagen (Golfplatz) sowie um das Verbot von Tierhaltungen.

Die zivilrechtlichen Urteile beschäftigen sich mit Schadensersatzansprüchen, die durch Maßnahmen zur Bekämpfung der Schweinepest entstanden sind, der Beweislastumkehr bei der Tierarzthaftung, der Auslegung von Kaufverträgen nach dem UN-Kaufrecht und mit Gewährleistungsansprüchen wegen Lieferungen von Ferkelgruppen mit unterschiedlichem Entwicklungsstand.

Bei den strafrechtlichen Entscheidungen geht es um die Frage, ob der Verkauf von Öko-Fleisch oder falsch deklarierten Waren einen Betrug darstellt.

Weitere gerichtliche Entscheidungen beschäftigen sich mit der Fleischuntersuchungsgebühr, dem Lebensmittelrecht, der Zulassung als Tiertransportunternehmer, den Leistungen der Tierseuchenkasse und den Leistungen der landwirtschaftlichen Unfallversicherung.

Der Vortrag vermittelt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung und zeigt auf, dass sich jeder Schweinehalter ständig mit seinem  Umfeld beschäftigen muß, um rechtliche Nachteile zu vermeiden.

Rechtsanwalt Dr. Christian Halm
Fachanwalt für Agrarrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht
Fachanwalt für Verwaltungsrecht
www.agrarjurist.de

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Vortragstermine

Datum: 01.12.2011
Veranstalter: Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft, TBV, TVL und MSZV
 

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