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Schädliche Umwelteinwirkungen und immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Hähnchenmastställe

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob eine Genehmigung für Hähnchenmastställe aufgrund zu hoher Geruchsbelastung zu versagen war.

Im Zu Grunde liegenden Fall beantragte ein Landwirt, dessen Hof im Außenbereich liegt, die Zulassung von zwei Hähnchenmastställen mit jeweils 39.900 Plätzen.

165 Meter entfernt, ebenfalls im Außenbereich, befindet sich eine weitere Hofstelle. Diese wird jedoch nicht mehr zu landwirtschaftlichen Zwecken, sondern nur noch zum Wohnen genutzt.

Aufgrund der Geruchsbelastungen, die die Ställe auf das Wohnhaus haben würden, wurde die Genehmigung durch die Behörde versagt. 

Das Niedersächsische OVG hat mit Beschluss vom April 2018 entschieden, dass diese Versagung rechtmäßig war.

Zwar sei das Wohnen im Außenbereich mit einem immissionsschutzrechtlich geringeren Schutzanspruch als etwa im Dorfgebiet verbunden. Trotzdem müssten ab einer bestimmten Schwelle, und zwar von 0,25 (entspricht 25 % der Jahresgeruchsstunden), besondere Umstände vorliegen, die zu einer Zumutbarkeit des Vorhabens führen.

Hierbei sei wesentlich zu beachten, ob ein Standort bereits eine gewisse Vorprägung aufweise. In einem solchen Fall könnten Immissionen hinzunehmen sein, die in anderen Gebieten nicht hingenommen werden müssten.

Vorliegend werde jedoch durch das neue Vorhaben die bereits vorher durch die andere Hofstelle bestehende Geruchsbelastung erheblich erhöht. Diese Erhöhung muss der Nachbar nicht dulden, auch, wenn er schon immer Geruchsbelastungen ausgesetzt war – diese waren jedoch nun mal geringer. 

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